07.09.2021

Hinweise zum „Black Friday“

VMG | Nachrichten | Unternehmen

Der Schnäppchentag aus den USA hat sich auch in Deutschland als Shopping-Event etabliert. 2021 fällt er auf den 26. November. Viele Händler sind aktuell unsicher, ob eine werbliche Verwendung des Begriffs zulässig ist, da die Nutzung zuletzt häufig abgemahnt wurde.

Die deutsche Marke „Black Friday“ ist seit 2013 für diverse Waren sowie Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen geschützt. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt zwischenzeitlich entschieden hatte, dass die Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft zu löschen sei, hat das Bundespatentgericht in einer Entscheidung im Herbst 2019 die vollständige Löschung zwar nicht bestätigt, aber entschieden, dass die Marke zumindest für bestimmte Dienstleistungen nicht schutzfähig sei. Diese Entscheidung wurde im Mai 2021 durch den Bundesgerichtshof bestätigt, sodass sie inzwischen rechtskräftig ist. In der Folge wird die Marke nun beispielsweise für die Dienstleistungen „Marketing“, „Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen“, „Planung von Werbemaßnahmen“, „Verbreitung von Werbeanzeigen“ und „Werbung im Internet für Dritte“ sowie eine Vielzahl weiterer im Zusammenhang mit Werbung stehender Dienstleistungen endgültig aus dem Markenregister gelöscht. Die Gefahr von Abmahnungen wegen der Benutzung des Begriffs „Black Friday“ ist damit – jedenfalls für viele der typischen Anwendungsfälle – deutlich gesunken. Dennoch sollte der Begriff „Black Friday“ in der Werbung weiterhin mit Bedacht und möglichst nur nach vorheriger rechtlicher Prüfung verwendet werden. 

Eine kostenfreie Erstberatung zum Thema erhalten VMG- und AGA-Mitglieder beim TeamMittelstand-Mitglied SKW Schwarz: www.teammittelstand.de/skw

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Dinah Geißendörfer
Dinah Geißendörfer
Bereichsleiterin
Tel.: 040 30801-254