17.11.2020

Hinweise zum „Black Friday“

VMG | Nachrichten | Unternehmen

Der Schnäppchentag aus den USA hat sich auch in Deutschland als Shopping-Event etabliert. 2020 fällt er auf den 27. November. Viele Händler sind aktuell unsicher, ob eine werbliche Verwendung des Begriffs zulässig ist, da die Nutzung zuletzt häufig abgemahnt wurde.

Die deutsche Marke „Black Friday“ ist seit 2013 für diverse Waren sowie Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen geschützt. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt zwischenzeitlich entschieden hatte, dass die Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft zu löschen sei, hat das Bundespatentgericht in einer Entscheidung im Herbst 2019 die vollständige Löschung zwar nicht bestätigt, aber entschieden, dass die Marke zumindest für bestimmte Dienstleistungen nicht schutzfähig sei. Unter anderem müsse die Marke für die Dienstleistungen „Marketing“, „Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen“, „Verbreitung von Werbeanzeigen“ und ähnliche Werbedienstleistungen gelöscht werden. Diese Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Aus diesem Grund sind weiterhin Abmahnungen möglich, auch wenn ein solches Vorgehen für den Markeninhaber riskant ist, da er sich seiner Rechtsposition nicht sicher sein kann und im Fall unberechtigter Abmahnungen beträchtliche Schadensersatzzahlungen drohen. Selbst wenn die Gefahr von Abmahnungen damit gesunken ist, sollte der Begriff „Black Friday“ in der Werbung nur mit Bedacht und möglichst nach vorheriger rechtlicher Prüfung verwendet werden. 

Eine kostenfreie Erstberatung zum Thema erhalten VMG- und AGA-Mitglieder beim TeamMittelstand-Mitglied SKW Schwarz: www.teammittelstand.de/skw

Kontakt

Wemhöner
Janis Wemhöner
Referent für Handelsfragen
Tel.: 040 30801-239