05.11.2019

Hinweise zum „Black Friday“

VMG | Nachrichten | Unternehmen

Der Schnäppchentag aus den USA hat sich auch in Deutschland als Shopping-Event etabliert. 2019 fällt er auf den 29. November. Viele Händler sind aktuell unsicher, ob eine werbliche Verwendung des Begriffs zulässig ist, da die Nutzung zuletzt häufig abgemahnt wurde. Die deutsche Marke „Black Friday“ ist seit 2013 für diverse Waren sowie Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen geschützt.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte dann im Frühjahr 2018 entschieden, dass sie wegen fehlender Unterscheidungskraft zu löschen ist. Allerdings wurde dagegen Beschwerde eingelegt, das Verfahren läuft noch. Die Marke „Black Friday“ ist damit weiterhin rechtswirksam, Abmahnungen sind nicht ausgeschlossen. Allerdings wäre ein solches Vorgehen für den Markeninhaber riskant, da er sich seiner Rechtsposition nicht sicher sein kann und im Fall unberechtigter Abmahnungen beträchtliche Schadensersatzzahlungen drohen. Der Begriff „Black Friday“ sollte in der Werbung nur in diesem Bewusstsein verwendet werden. Die Gefahr von Abmahnungen dürfte aber gesunken sein.

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Dinah Geißendörfer
Dinah Geißendörfer
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Tel.: 040 30801-254